„Das ist die logische Folge aus dem Ende des Kalten Krieges vor etwa 20 Jahren“
Von unserem Vorstandsmitglied Horst Emrich
Wie die Nachrichtenagentur dpa berichtete, werden die britischen Truppen größtenteils schneller aus Deutschland abziehen als geplant. 11000 in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen stationierte Soldaten – 70 Prozent des verbliebenen Kontingents von einst 60000 Soldaten – sollen Ende 2015 wieder in der Heimat sein, teilte das Verteidigungsministerium vor einigen Tagen in London mit. Bis 2020 soll der Abzug vollendet sein. „Das ist die logische Folge aus dem Ende des Kalten Krieges vor etwa 20 Jahren“, sagte der britische Verteidigungsminister Hammond. Der Rückzug kostet seinen Angaben zufolge umgerechnet 2,1 Milliarden Euro, vor allem für den Neubau von Unterkünften in der Heimat.
Somit haben dann die allierten Mächte Frankreich, Großbritannien und Rußland Deutschland verlassen und die Stationierung aufgegeben. Allein die US-Streitkräfte behalten – wenn auch einige Standorte aufgegeben wurden – die strategisch wichtigen Basen in Deutschland bei und bauen diese zum Teil noch aus. Die US-Streitkräfte hätten als logische Folge aus dem Ende des Kalten Krieges auch Deutschland verlassen müssen. Statt dessen besann sich die US-Administration auf eine andere strategische Ausrichtung und Nutzung der Basen. Von den Standorten in Deutschland führen die USA völkerrechtswidrige Angriffskriege – im übrigen auch grundgesetzwidrig – um ihre imperialistische Politik zur Sicherung von Ressourcen und Absatzmärkten in der gesamten Welt zu verfolgen. Die Nutzung der Basen zur Verschleppung von vermeintlichen Terroristen durch die CIA in Drittländer zur Folterung muß als Verstoß gegen das Völkerrecht auf Deutschem Boden erwähnt werden.
Welche Deutsche Regierung hat endlich den Mut und die Stirn, das was die anderen allierten Streitmächte realisiert haben – Deutschland zu verlassen – von den USA zu fordern? Die Zeit hierfür ist längst reif, auch im Sinne der Deutschen Bevölkerung.
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