Die US-Militärbasen in der Bundesrepublik Deutschland
Zusammengestellt von unserem Vorstandsmitglied Horst Emrich
Krieg im Interesse der Wirtschaft und zur Sicherung von Ressourcen ist wieder alltäglich geworden. Die Bundesregierungen unter Rot-Grün, Schwarz-Rot und Schwarz-Gelb haben Krieg wieder zum Mittel der Politik gemacht. Deutschland ist Besatzungsmacht im Kosovo, hat sich am Überfall auf den Irak beteiligt und führt bewaffnete Kampfeinsätze in Afghanistan. Das Völkerrecht wird in Deutschland gebrochen. Krieg hat Vorzug vor friedlicher und ziviler Konfliktlösung. Außenpolitik ist Friedenspolitik! Wir setzen uns für eine friedliche, auf weltweite politische, soziale und ökonomische Gerechtigkeit gerichtete Außenpolitik ein. Außenpolitik hat vor allem den Zweck, ein friedliches Zusammenleben der Menschen überall auf der Welt zu ermöglichen und den Austausch der Kulturen zu fördern. Krieg darf kein Mittel der Politik bleiben.
Heute werden viele Länder der Welt wieder von deutschem Boden ausgehend mit Krieg überzogen, und Rheinland-Pfalz spielt dabei eine Schlüsselrolle. Ramstein ist die wichtigste Militärbasis der US Air Force außerhalb der Vereinigten Staaten. Auch die Air-Base Spangdahlem liegt in Rheinland-Pfalz. In Büchel lagern amerikanische Atomwaffen. Wir lehnen alle Auslandskriegseinsätze ab und wollen den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Militärbündnisse wie die NATO sollten langfristig aufgelöst und stattdessen mehr Mittel für die zivile Sicherheit zur Verfügung gestellt werden. Die Bevölkerung der Eifel, des Saarlandes und der Westpfalz verlieren durch die übergroße Militärpräsenz, Fluglärm und Schadstoffimmissionen ihre Lebensqualität und Gesundheit.
Es ist längst an der Zeit, diesen militärischen Irrsinn 65 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg und nach der Auflösung des Warschauer Paktes zu beenden.
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